Diese Seite ist thematisch gegliedert. Bei jedem Thema sind die Beiträge in zeitlicher Reihenfolge angeordnet. Zu jeder Anfrage wird die offizielle Antwort des Kreisausschusses eingefügt, sobald diese vorliegt. (Leider dauern die Antworten gar nicht so selten deutlich länger als 6 Wochen, wie es das Gesetz vorsieht.)
Thema: Kliniken des MTK
- Anfrage der AfD Fraktion vom 25.03.2019: In vielen Krankenhäusern sind Bakterien, gegen die die bekannten Antibiotika nicht mehr wirken, weit verbreitet. In Deutschland sterben bis zu 15.000 Patienten jährlich an Infektionen mit diesen Keimen, die sie sich im Krankenhaus zugezogen haben. Die AfD will wissen, welche Maßnahmen die Kliniken des MTK gegen derartige Keime ergriffen haben und wie die Kliniken damit im Vergleich zu anderen Kliniken stehen: 2019-03-25_Nr_XVIII_I b_151 Anfrage AfD Multiresistente Keime. Die nichtssagende Antwort des Kreises lautet: 2019-05-22 KA201911918.WP Antwort AfD Multiresistente Keime .
- Anfrage der AfD Fraktion vom 25.03.2019: In den Kliniken des MTK wird ein Patientenfragebogen ausgegeben, um die Meinung der Patienten insbesondere zur Qualität der Pflege zu erfragen. Die AfD will wissen, wie mit den Antworten umgegangen wird und welche Konsequenzen bereits gezogen wurden. Die nichtssagende Antwort des Kreises lautet: 2019-05-22 KA201911718.WP Antwort AfD Patientenfragebögen mit dem Fragebogen als Anlage: 2019-05-22 KA201911718.WP Antwort AfD Patientenfragebögen Anlage .
- Anfrage der AfD Fraktion vom 21.06.2019: Angesichts der bevorstehenden Fusion der Kliniken des MTK mit dem Höchster Krankenhaus möchte die AfD Fraktion wissen, wie es mit der Gesundheitsakademie Main-Taunus weitergehen soll: 2019-06-21_Nr_XVIII_I b_164 Anfrage AfD Gessundheitsakademie . Die Antwort des Kreises lautet: 2019-08-21 KA2019-208-18.WP Antwort AfD Gesundheitsakademie im MTK .
Thema: Weg mit den Ideologien!
- Anfrage der AfD Fraktion vom 15.04.2019: Das Integrationskonzept des Kreises liegt jetzt als Hochglanzbroschüre vor: Kreisintegrationskonzept . Die AfD will wissen, was die Erarbeitung dieses Konzeptes gekostet hat und wie viel Geld für PR-Maßnahmen dafür ausgegeben werden soll. 2019-04-15_Nr_XVIII_I b_154 Anfrage AfD Kreisintegrationskonzept. Die Antwort des Kreises lautet:: 2019-06-05 KA2019-128-18.WP Antwort AfD Kreisintegrationskonzept .
- Anfrage der AfD Fraktion vom 03.06.2019: Die AfD Fraktion stellt einige Fragen zur Umsetzung der Gender-Theorie im MTK: 2019-06-03_Nr_XVIII_I b_162 Anfrage AfD Gender . Die Antwort des Kreises lautet 2019-06-26 KA201914918.WP Antwort AfD Gender .
- Anfrage der AfD Fraktion vom 10.09.2019: Der Kreis hat einen Klimaschutzmanager. Die AfD Fraktion möchte gerne wissen, was der eigentlich macht: 2019-09-10 KT2019-258-18.WP Anfrage AfD Klimaschutzmanager . Die Antwort des Kreises lautet: 2019-11-27 KA2019-262-18.WP Antwort AfD Klimaschutzmanager
Thema: Familie, Kinder, Schule, Bildung
- Anfrage der AfD Fraktion vom 07.05.2019: Die AfD Fraktion möchte wissen, wie weit die Digitalisierung an den Schulen gediehen ist: 2019-05-07_Nr_XVIII_I b_155 Anfrage AfD Stand der Digitalisierung an den Schulen . Die Antwort des Kreises lautet: 2019-06-26 KA201913818.WP Antwort AfD Stand der Digitalisierung an den Schulen .
Thema: Unser Main Taunus Kreis
- Anfrage der AfD Fraktion vom 07.05.2019: Der Kreis hat im vergangenen Jahr ein Digital-Projekt beschlossen, um Verwaltungs-Abläufe des Kreises zu vereinfachen und um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, manche Anträge online zu stellen, ohne im Kreishaus vorsprechen zu müssen. Dieses Projekt soll bis 2021 andauern. Die AfD Fraktion fragt danach, wie weit dieses Projekt jetzt gediehen ist: 2019-05-07_Nr_XVIII_I b_156 Anfrage AfD Stand der Realisierung von E-Government . Die Antwort des Kreises lautet: 2019-06-26 KA201915018.WP Antwort AfD Stand der Realisierung von eGovernment im MTK mit der Anlage: 2019-06-26 KA201915018.WP Antwort AfD Stand der Realisierung von eGovernment im MTK Anlage .
Thema: Nachhaltig haushalten!
- Anfrage der AfD Fraktion vom 07.05.2019: Der Kreis erstellt für jedes Kalenderjahr einen Abschlussbericht, wie der zugrunde liegende Haushaltsplan tatsächlich umgesetzt wurde. Dieser Bericht erscheint üblicherweise etwa ein halbes Jahr nach Ablauf des Kalenderjahres. Außerdem erstellt der Kreis einen Gesamtabschlussbericht, in dem neben dem Kreis selbst auch zahlreiche Beteiligungsgesellschaften des Kreises einbezogen werden. Diese Beteiligungsgesellschaften haben ihrerseits zum Teil eigene Beteiligungsgesellschaften. Der Gesamtabschlussbericht erscheint erfahrungsgemäß aber erst etwa 1,5 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres. Natürlich kann dieser Gesamtabschlussbericht erst dann erstellt werden, wenn die Abschlussberichte der fraglichen Beteiligungsgesellschaften vorliegen. Offenbar klemmt hier irgendetwas. Die AfD Fraktion möchte deshalb wissen, bis wann die einzelnen Beteiligungsgesellschaften ihre Abschlussberichte zu erstellen haben: 2019-05-07_Nr_XVIII_I b_157 Anfrage AfD Termine der Jahresabschlüsse . Die Antwort des Kreises lautet: 2019-06-26 KA201914118.WP Antwort AfD Zeitplan der Jahresabschlüsse .
- Anfrage der AfD Fraktion vom 13.05.2019: Die AfD Fraktion möchte wissen, wer die Jahresabschlüsse des Kreises und seiner Beteiligungen offiziell prüft, wie oft diese Prüfer gewechselt werden und nach welchen Verfahren sie ausgewählt werden. Der Wechsel der Prüfer hilft nämlich, ein Näheverhältnis zwischen Prüfer und geprüftem Unternehmen zu vermeiden und die Prüfungsqualität zu verbessern: 2019-05-13_Nr_XVIII_I b_158 Anfrage AfD Wechsel der Abschlussprüfer. Die Antwort des Kreises lautet: 2019-06-26 KA201916218.WP Antwort AfD Wechsel der Abschlussprüfer .
Thema: Rhein-Main-Deponie
- Anfrage der AfD Fraktion vom 16.05.2019: Im vergangenen Jahr war für die runtergewirtschaftete RMD-Gruppe ein Sanierungsgutachten erstellt worden. Darin waren zahlreiche Maßnahmen vorgesehen, die die RMD-Gruppe im Laufe der nächsten 10 Jahre selbst durchführen muss. Die AfD Fraktion möchte wissen, wie weit diese Maßnahmen inzwischen umgesetzt sind: 2019-05-16_Nr_XVIII_I b_159 Anfrage AfD Stand der Umsetzung des RMD Sanierungsgutachtens . Die völlig unzureichende Antwort des Kreises lautet: 2019-07-10 KA2019-182-18.WP Antwort AfD Umsetzung des RMD Sanierungsgutachtens
Thema: Arbeit und Soziales
Anfrage der AfD Fraktion vom 18.09.2019: Angesichts der hohen Fluktuation der Pflegekräfte in den Kliniken möchte die AfD Fraktion gerne wissen, ob diese nach den tariflichen Sätzen entlohnt werden. Die Anfrage ist bewusst weiter gestellt, sie bezieht sich auf die Bezahlung der Mitarbeiter in allen Beteiligungsgesellschaften des Kreises und auch auf die Mitarbeiter des Kreises selbst: 2019-09-18 KT2019-259-18.WP Anfrage AfD Bezahlung von Mitarbeitern . Die Antwort des Kreises lautet: 2019-11-27 KA2019-290-18.WP Antwort AfD Bezahlung von Mitarbeitern