In Deutschland sind vielerorts Straßen und vor allem Brücken kaputt. Die Grünen stellten in Gestalt des hessischen Wirtschaftsministers Al-Wazir am Mittwoch brav den besonders hohen Bedarf an Ersatzinvestitionen für Brücken zwar fest, sind vom logischen Ergebnis dieser plötzlichen Entwicklung der letzten Jahrzehnte aber offenbar überrascht. Die CDU steckt derweil wohl noch selbst im Stau. Die AfD bringt dagegen konstruktive Lösungen hervor und präsentiert sich eindrucksvoll als Partner des Bürgers.
Die Sperrung der Schiersteiner Brücke zwischen Wiesbaden und Mainz und das sich daraus ergebende Verkehrschaos im Rhein-Main-Gebiet ist Sinnbild für die Realitätsverweigerung der Politik. Nein, es konnte nun wirklich niemand ahnen, dass Brücken, die über Jahre nicht vernünftig gewartet werden, vor den Belastungen irgendwann einknicken!
Wer Geld der Steuerzahler lieber in ein Fass ohne Boden wirft wie beim Euro-„Rettungs“-Wahnsinn, statt es für die Wartung der hiesigen Infrastruktur auszugeben, muss sich nicht wundern, wenn irgendwann alles kaputt ist. Wie hoch der Bedarf an Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen ist, konnte der zuständige Wirtschaftsminister Al-Warzir leider nicht sagen. Er wusste lediglich, dass das Land Hessen vom Bund 700 Millionen Euro Zuteilung bekommt und dass dies zu wenig ist. Die AfD erinnert in diesem Zusammenhang allein an die 60 Milliarden Euro, die Griechenland gerade wieder über den Umweg der EZB von den Steuerzahlern bekommen hat.
Was ist von den Altparteien als Lösung zu erwarten? Wie üblich wieder noch mehr Schulden machen, die man listig „Sofortprogramme“ nennt, um eine besondere Dynamik vorzutäuschen und das ritualartige Redenschwingen? Auch der DGB, der angebliche Anwalt des kleinen Mannes, hat nichts drauf. Ohne Lösungsvorschläge einfach nur billig polemisch die Sparpolitik anzuprangern und immer mehr neue Ausgaben zu fordern, wie der rheinland-pfälzische DGB-Chef Muscheid am Mittwoch polterte, ist kopf- und konzeptionslos. Es sichert allein die Wiederwahl der Gewerkschaftsfunktionäre, jedoch nicht die generationengerechte Verteilung der Finanzströme in den Haushalten.
Prof. Dr. Ursula Braun-Moser, Trägerin des Bundesverdienstkreuzes, ehemalige CDU-Europa-Abgeordnete, Mitglied des Bundesvorstands der AfD und Zuständige für die AfD-Mittelstandvereinigung, stellt fest: „Üblicherweise verweigern die Altparteien die Kenntnisnahme von einfachen Tatsachen und verleumden alle, die diese unangenehmen Wahrheiten offen ansprechen. Sie können maroden Brücken zwar auch Rechtspopulismus oder mangelnde Solidarität vorwerfen. Das wird aber keine davon interessieren. Ich sage voraus, dass sie trotzdem weiter kaputt gehen.“
Die AfD im Rhein-Main-Gebiet fordert, bei der Vergabe der Aufträge die hiesigen Handwerker und Baufirmen zu berücksichtigen und sich nicht lange mit EU-weiten Ausschreibungsverfahren aufzuhalten. Ein bisschen weniger EU-Formalismus, dafür mehr echte Ergebnisse.
Die Vorstände der Kreisverbände der AfD Frankfurt, Groß-Gerau, Main-Taunus, Mainz, Rheingau-Taunus, Wiesbaden.