Liebe Mitglieder, liebe Unterstützer und Interessenten,
die erste Woche in Berlin liegt hinter mir, und die gesammelten Eindrücke sind sehr zahlreich. Eines wurde mir aber sofort klar: Die Strategie der Ausgrenzung gegenüber unserer AfD geht unvermindert weiter. Das Parlament wollte – bis auf Ausnahme der AfD – geschlossen an der Regelung festhalten, dass der so genannte „Dienstälteste“ als Alterspräsident die konstituierende Sitzung eröffnet und nicht – wie es 70 Jahre lang Tradition war – das älteste Mitglied der Versammlung. Das nämlich wäre unser Dr. Alexander Gauland gewesen. Und so übernahm mit Gregor Gysi ein Mitglied der ehemaligen Mauerschützenpartei diese ehrenvolle Aufgabe, während sogar die Union einen politisch erfahrenen Patrioten, der 40 Jahre lang Mitglied der CDU war, geschlossen ablehnte. Gysi missbrauchte sein Amt und hielt eine linke Wahlkampfrede, in der er sogar Errungenschaften der DDR lobte. Der sonst rhetorisch versierte Linke sorgte für Fassungslosigkeit und Beschämung.
Im Anschluss wurde Julia Klöckner von der CDU zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt. Sie wollte sich am Vortag noch der AfD Fraktion vorstellen, doch das alarmierte die Fraktion der Grünen, die ihr kurzerhand ein Kontaktverbot aussprach. Es kam, wie es kommen musste: Die Vorstellung bei der AfD wurde abgesagt. Folgerichtig erhielt Frau Klöckner aus den Reihen der AfD auch keine Unterstützung.
Bei der Wahl der Vizepräsidenten galt auch dieses Mal: The same procedure as every year. Die anderen Fraktionen sicherten sich gegenseitig die Mehrheiten und wählten ihre Kandidaten, unter anderem den Linken Bodo Ramelow. Wir von der AfD schickten mit Gerold Otten sowohl einen erfahrenen Abgeordneten, als auch einen tadellosen Bundeswehroffizier – der einen Eid auf die Verfassung geschworen hat – ins Rennen. Otten erreichte mit jeweils etwa 190 Stimmen in den drei Wahlgängen lediglich gut 30 Stimmen mehr als die AfD an Sitzen hat. Sprich: Alle anderen Fraktionen lehnten ihn ab. Ein beschämender Umgang mit der zweitstärksten politischen Kraft in Deutschland.
Aber nicht nur im Plenum, auch rund um den Bundestag wurde mir schnell klar: Die Ablehnung von politischen Gegnern und Medien bleibt erhalten. Anstatt sich mit den Gründen unserer Stärke, mit unseren sehr guten Abgeordneten oder unserem hervorragenden Programm zu beschäftigen, bleiben wir aus deren Sicht die Unberührbaren. Sie werden uns, wann immer möglich, weitere Steine in den Weg legen, negativ berichten und juristisch gegen uns vorgehen.
Ich habe sehr viele Kollegen in Berlin kennengelernt und kann nur sagen: Wir halten zusammen und wir haben einen langen Atem. Die Stimmung ist gut, und die Motivation ist hoch. Wir sind gekommen, um zu bleiben, und wir werden auch künftig die Themen setzen. Der Anblick einer, im Vergleich zur letzten Legislaturperiode, doppelt so großen Fraktion ist beeindruckend und macht mich und uns stolz. Auf lange Sicht kann man uns nicht ignorieren – wir sind bereit.
Herzliche Grüße, Ihr Bundestagsabgeordneter aus dem Main-Taunus-Kreis, Christian Douglas.
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