Seit der Gründung der Alternative für Deutschland im Frühjahr 2013 haben wir Vieles erlebt. Wir haben als politische Laien angefangen, Strukturen aufgebaut, innovativ und erfolgreich Wahlkämpfe geführt, ja die AfD zu einer festen Marke im bundesdeutschen Parteienspektrum gemacht. Einen so furiosen Start hat bislang in so kurzer Zeit noch kein politisches Projekt geschafft – gerade dies sollten wir uns immer wieder in Erinnerung rufen.
Nach dem glorreichen Jahr 2014, in dem wir den Einzug in das Europaparlament und drei Landtage schafften, war die erste Jahreshälfte 2015 eine sehr schwierige Zeit für die AfD. Unterschiedliche Vorstellungen über die Führung und Struktur einer Partei und persönliche Differenzen, ja fatalerweise nicht einmal großartige inhaltliche Differenzen, führten zu dem ihnen allen bekannten Showdown auf dem Essener Parteitag im Juli. Die zuvor aus Teilen der Partei forcierte Zuspitzung des Streits führte zu einer solchen Konfrontation, dass die unterlegene Seite ihre Niederlage nicht einfach anerkannte und für ihre Sache innerhalb der Partei weiterkämpfte. Nein, es führte zu einer Abspaltung, die leider auch viele wertvolle und desillusionierte Mitglieder von der Partei trennte.
Ich gebe zu, auch mich hat diese Zeit sehr nachdenklich gemacht. Ich habe mir dann aber die Frage gestellt: Wieso bist du in die AfD eingetreten, wieso hast du so viel Zeit in diese ehrenamtliche Tätigkeit gesteckt? Ganz einfach: Weil wir den „Mut zu Deutschland“ brauchen. Wir brauchen den Mut auszusprechen, dass die EURO-Rettungspolitik gescheitert ist. Wir brauchen den Mut zu fordern, die Einwanderung endlich nach unseren Interessen zu steuern. Wir brauchen den Mut aufzuzeigen, dass uns ein zentralisierter europäischer Superstaat nicht mehr, sondern weniger Demokratie bringt. Und wir brauchen den Mut klar zu machen, dass Kinder unsere Zukunft sind, wenn wir nicht immer weiter in eine demographische Krise hineinschlittern wollen. Sie sehen: Es braucht die AfD – nötiger denn je! Die Probleme sind seit Gründung unserer Partei nicht weniger geworden. Nein, sie sind auf die lange Bank geschoben worden – wie die Pleite Griechenlands – oder zeigen gerade jetzt ihre fatalen Auswirkungen – wie ein Asylrecht, das seinen Namen eigentlich nicht mehr verdient.
Deshalb sollten wir nun nach vorne schauen. Die Scherben haben wir beiseite gekehrt. Nun geht es wieder aufwärts. Zeichen dafür sind zahlreiche Neueintritte, die den Mitgliederverlust hoffentlich bald wieder kompensiert haben, und die aktuell wieder gestiegenen Umfragewerte für die AfD.
Ich bin überzeugt davon, dass die aktuellen Probleme vielen Bürgern die Augen öffnen werden. Sie werden sagen: Vielleicht hat die AfD ja doch nicht so unrecht. Vielleicht sind das ja gar keine rechtsradikalen Dummköpfe, sondern besorgte Bürger, die mit viel Idealismus Werte wie Demokratie, Sicherheit, Leistungsgerechtigkeit oder Identität verteidigen wollen.
Die AfD hat eine wichtige Aufgabe. Sie muss die drängendsten Probleme pointiert, aber zugleich sachlich artikulieren. Dabei muss sie insbesondere die Stimme der Bürger sein, die sich durch die etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Frauke Petry hat richtigerweise gesagt: „Wir müssen in die Mitte vorstoßen“. Damit meinte Sie nicht die politische Mitte im Sinne einer inhaltlichen Beliebigkeit. Nein, sie meinte die Mitte des Bürgertums. Der neue Bundesvorstand hat klar gemacht, dass wir dies nur erreichen, indem wir unseren Kurs der Vernunft weiter fahren und gerade nicht politischen Wirrköpfen oder Extremisten eine Heimat bieten. Und dies ist auch gut so. Die Leitlinien der AfD und die freiheitlich-demokratische Grundordnung waren und sind unser gemeinsamer politischer Nenner. Dies bedeutet aber auch, dass wir in unserer Partei andere Meinungen akzeptieren sollten, solange sie sich innerhalb dieser Grenzen bewegen.
Gehen wir nun die anstehenden Aufgaben an. Man kann es gar nicht oft genug sagen: Wir sind auf aktive Mitglieder und Mitstreiter, wir sind auf Sie angewiesen.
Christoph Bäuerle
Beisitzer im Kreisvorstand