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Auf Einladung von Prof. Bernd Lucke besuchten am 16.12.2014 55 Mitglieder der AfD das Europäische Parlament in Straßburg. Karl Wentzel und Dr. Gunter Zietlow, vom Main-Taunus-Kreis, gehörten zu dieser ersten AfD Besuchergruppe bei Prof. Lucke.

Um 11:30 Uhr wurden wir vor dem Eingang des Parlamentsgebäudes von Herrn Hilse, dem Persönlichen Referenten von Professor Lucke, empfangen. Nach einem gemeinsamen Mittagessen in der Kantine des Europäischen Parlaments folgte ein Vortrag über die Funktion und Abläufe im Parlament und der Kommission. Hierbei bestätigte sich unser Eindruck einer komplizierten und aufwändigen Bürokratie.

Anschließend kam Herr Prof. Lucke zur Gruppe und hielt einen kurzen Vortrag mit anschließender Aussprache. Er sprach über die Probleme, die der Euro in der Euro-Zone verursacht und die Schwierigkeiten eines notwendigen Kurswechsels. Insbesondere die Vergemeinschaftung der Schulden in der Euro-Zone, die eindeutig gegen den Vertrag von Maastricht verstößt, kompliziert eine baldige Lösung dieser Probleme. Generell gestaltet sich die Arbeit des EU-Parlaments als schwierig. Bei den 28 Nationen der EU stehen in der Regel die nationalen Interessen im Vordergrund. Diese meist unterschiedlichen Interessen auf einen Nenner zu bringen und in EU-Recht zu überführen, gestaltet sich entsprechend schwierig und langwierig.

In der anschließenden Diskussion mit Prof. Lucke wurden auch die anhaltenden Schwierigkeiten in den Führungsgremien der AfD offen angesprochen, die leider negative Außenwirkungen haben. Prof. Lucke teilt die Sorgen der AfD Mitglieder und hofft, dass der anstehende Parteitag in Bremen zu einer Lösung beitragen wird. Darüber hinaus wird das Parteiprogramm, welches z.Zt. von der Parteibasis erarbeitet wird, für mehr inhaltliche Klarheit sorgen. Leider wird z.Zt. zu viel Energie mit internen Angelegenheiten verbraucht, sodass nicht genügend Zeit für eine angemessene Außendarstellung der Partei übrig bleibt. Besonders die Arbeit der LAK`s und Bundesarbeitskreise ist sehr intensiv und aufwändig. Auch das Thema Ukraine/Russland wurde angesprochen. Seiner Meinung nach wurde die Krim ohne demokratische Legitimation annektiert und Russland fördert die anhaltenden Spannungen in der Ukraine durch die Unterstützung der Separatisten. Da eine militärische Lösung ausgeschlossen ist, besteht nur das Mittel der Sanktionen, um Druck auf Russland auszuüben, demokratische Verfahren zu achten und anzuwenden.

Von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr konnten wir die Debatten im Plenarsaal verfolgen. Thema war das Programm der Kommission für 2015. Besonders der Auftritt von Nigel Farage war unterhaltsam. Er nahm kein Blatt vor den Mund und machte keinen Hehl aus seiner tiefen Abneigung gegenüber der Kommission.

Am späten Nachmittag konnten wir an einer Stadtführung durch die Altstadt teilnehmen. Nach einer Einführung in die wechselhafte Geschichte der Stadt hatten wir die Gelegenheit über mehrere Weihnachtsmärkte, ein Markenzeichen von Straßburg, zu schlendern. Beim anschließenden Abendessen in einem typischen Lokal in der Straßburger Innenstadt, nahm sich Prof. Lucke Zeit, um an den verschiedenen Tischen mit den Teilnehmern der Gruppe zu sprechen. Wir konnten mit ihm über unsere die Arbeit im Kreisverband sprechen, insbesondere über unsere Bemühungen hinsichtlich der Gründung von Ortsgruppen/verbänden. Darüber hinaus haben wir mit ihm über seine Auftritte im TV/in Talkshows und die tendenziöse Berichterstattung in der Presse gesprochen.

Der Besuch im Europaparlament war eine gelungene Veranstaltung an der wir gerne teilgenommen haben. Neben den vielen Eindrücke, die wir bei dieser Reise gewinnen konnten, hat sich auch die Diskussion mit AfD Parteimitgliedern aus anderen Kreisen als fruchtbar erwiesen.

Karl Wentzel und Dr. Gunter Zietlow
18.12.2014