Wie jeden ersten Donnerstag im Monat trafen sich Mitglieder, Förderer und Interessenten zu unserem letzten Kreisstammtisch des Jahres, diesmal in Kelkheim.

Nach meinem kurzen Bericht vom 8. Bundesparteitag, ging es an unser Hauptthema „Innere Sicherheit“ – ein schier unerschöpfliches und emotionales Thema.

Unser Gast, Polizeihauptkommissar i.R. Horst Reschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Römer, Stadtverordneter sowie Mitglied des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit berichtete kompetent und kurzweilig aus seinem umfangreichen Erfahrungsschatz nach vielen Jahren Polizeidienst.

Lückenhafte Statistiken, Zunahme der Bandenkriminalität einerseits und eine lasche Gesetzeslage andererseits, das Märchen von der „absoluten Sicherheit“, das Wiegen der Bevölkerung in einem trügerischen Sicherheitsgefühl, ist ein Schlag in das Gesicht eines jeden Bürgers, so einige seiner Kernaussagen.

An dieser Stelle, lieber Horst Reschke, nochmals Danke für Ihren Besuch!

Die Veranschaulichung eindrucksvoller Fakten Polizeilicher Kriminalstatistik des Main-Taunus-Kreises und im Besonderen der Kriminalitätshochburg Schwalbach im Taunus feuerten eine lebhafte Diskussions-und Fragerunde an.

Nicht zielführende Gesetze, fehlende Durchgriffsrechte der Polizei und ein damit einhergehendes Autoritätsproblem, Personalknappheit in hessischen Gefängnissen auch wegen fehlender Rechtssicherheit für unsere Beamten, waren inhaltliche Schwerpunkte des Abends.

Die Zeit verging wie im Fluge und machte Lust auf mehr.

Der nächste Stammtisch ist schon in Vorbereitung.

Heiko Scholz

Sprecher der AfD im Main-Taunus-Kreis

Samstagvormittag am 25.11.2017 in Hofheim am Taunus, leichter Regen, grauer Himmel, immer mehr Menschen füllen die zentrale Einkaufsmeile der Kreishauptstadt.

Doch was ist das? Wer und was stört unsere emsige Unbekümmertheit?

Einige bleiben stehen, lesen die mahnenden Plakate neben unseren realistisch nachgebildeten „Merkel-Legos“, durch welche sie sich ihren Weg suchen müssen. Ignorieren geht nicht, zu groß, zu dominant.

Nizza 14.7.2016, London 23.3.2017, Stockholm 7.4.2014, Berlin 19.12.2016 – unsere Plakate erinnern unangenehm daran, was man doch schon so schön verdrängte, woran man sich gewöhnt hat. Gerade in einer Zeit, in der unsere Bevölkerung auf Weihnachtsmärkten und in Einkaufsstraßen durch Betonklötze und unzählige schwer bewaffnete Polizisten in eine Scheinsicherheit verbracht werden soll. Die Rechnung geht bei vielen auf. Es ist doch so bequem, uns geht es doch gut!

Doch mehr und mehr Menschen ignorieren uns nicht mehr, gehen auf uns zu, sprechen mit uns und bedanken sich für unseren Einsatz.

Danke an alle, die diesen besonderen Infostand unterstützten, Danke an die Hofheimer, welche uns freundlich empfingen und unsere Botschaft aufgenommen haben.

Nachfolgend einige Eindrücke des Infostands:

Heiko Scholz

Sprecher der AfD im MTK

Der Kreistag hat vor geraumer Zeit gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich beschlossen dass der Main Taunus Kreis dringend ein Integrationskonzept braucht. Mittler weile steht auch fest das die Kreisverwaltung dafür professionelle Hilfe benötigt.

Die Wahl fiel wenig überraschend auf das IMAP- Institut: die Recherche ergab, dass der Firmen-Inhaber anscheinend ein wichtiger Funktionär auch in der Bundes-CDU mit besten Kontakten bis hinauf in das Bundeskanzleramt ist.

Einer der Schwerpunkte der von diesem Institut angebotenen Integrationskonzepte scheint die interkulturelle Schulung von Behörden-Mitarbeitern zu sein: offenbar sind die Behörden-Mitarbeiter überwiegend inkompetent im Umgang mit den zu Integrierenden. Besteht diese Inkompetenz darin, dass diese Mitarbeiter-wie normal üblich- weibliche Antragsteller direkt ansprechen und ihnen die Hand geben?
Die Einbeziehung von Moscheen und Kulturvereinen scheint ein wichtiger Bestandteil der Integrationskonzepte des IMAP-Instituts zu sein, obwohl diese in der Vergangenheit sich oft genug als Integrationshindernis herausgestellt haben.

Wiederholt ist die Politik den Beteuerungen und Zusicherungen von Kultur-und Moscheevereinen nur allzu gerne nachgekommen. Oft genug waren die Behörden auch nicht in der Lage, von den tatsächlichen Aktivitäten Kenntnis zu erlangen.

Ein Beispiel dafür sind die Zahlungen der Stadt Duisburg an den DITIB- Moscheebau in Duisburg-Marxloh, wo nur zu gerne den Beteuerungen des moderaten Vorstands Glauben geschenkt worden ist, nur um später festzustellen, dass der Moscheevorstand unmittelbar nach Fertigstellung ausgetauscht und durch wenig aufgeschlossene Hardliner ersetzt wurde.

Es bleibt zu hoffen, dass die Kreisverwaltung sich dieser Problematik bei der Auftragsvergabe bewusst ist.

Hendrik Lehr
AfD Kreistagsfraktion im Main-Taunus-Kreis

Der Kreisvorstand, das Wahlkampfteam und unser Direktkandidat im Wahlkreis 181, Herr Dr. Gernot Laude, möchten sich herzlich bei allen Wählern und Unterstützern der AfD für dieses großartige Ergebnis bedanken!

Hier die Ergebnisse der AfD im Main-Taunus-Kreis im Einzelnen:

Gesamt MTK: 10,6 %
Dr. Gernot Laude: 9,7 %

Liederbach: 9,6 %
Eschborn: 11,1 %
Flörsheim: 13,3 %
Hattersheim: 11,7 %
Kelkheim: 10,0 %
Kriftel: 9,9 %
Schwalbach: 11,0 %
Sulzbach: 9,5 %
Bad Soden: 9,2 %
Hochheim: 11,7 %
Hofheim: 9,2 %
Eppstein: 11,0 %

Einen krönenden Abschluss unseres Wahlkampfes bot ein Pilotprojekt in der Zusammenarbeit mit unseren Wiesbadenern Parteifreunden bei einem Info-Stand in Hattersheim direkt vor dem Schulz-Markt – das russische Einkaufszentrum in der Königsberger Strasse.

Unsere Zielgruppe – Russland-Deutsche

Russlanddeutsche Aussiedler sehen sich nicht primär als Russen, sondern als Deutsche.

Sie sind der Überzeugung, dass die eigenen konservativen Werte in Deutschland nicht mehr gefragt sind, die traditionelle Familie, die Verankerung im christlichen Glauben, die Pflege von überliefertem Brauchtum.

Den vielen sehr vertrauten und herzlichen Gesprächen war zu entnehmen, dass sie feststellen mussten, dass die arabischen und afrikanischen Migranten freundlicher aufgenommen werden als sie und mit öffentlichen Leistungen förmlich überschüttet werden, die sie sich selbst hart erkämpfen mussten und noch müssen. „Dabei kamen wir doch als Deutsche nach Deutschland!“

Eine ältere Dame mit ihren zwei Enkeln war sichtlich froh, uns zusehen und sagte, dass sie auf uns hoffe, dass Russlanddeutsche endlich wieder eine Stimme bekämen. Sie sagte, „Wir sind Heimkehrer, keine Einwanderer! Wir haben immer deutsche Werte gepflegt und jetzt sollen wir mit ansehen, wie man uns unsere Heimat raubt?“ Sie erzählte mir, dass sie, ihre ganze Familie, bisher immer CDU wählten, diese hätten sie jedoch verraten und im Stich gelassen. Deshalb wählen sie aus ganzem Herzen AfD.

Es kam auch das Verhältnis zu Russland zur Sprache. Viele haben ja auch noch Verwandte in Russland und es tut weh, mit anzusehen, dass die Beziehung zwischen unseren Ländern zugrunde geht und sie hoffen, dass die AfD dieses aufhalten könnte.

Alles in allem ein sehr gelungener und emotionaler Informationsstand.

Evelyn Taylor, Dimitri Schulz, Patrick Bauer und Heiko Scholz sagen Danke für die überaus freundliche Aufnahme! Wir kommen wieder!

Wie hier in Kelkheim führt der Kreisverband an vielen Orten des Main-Taunus-Kreises an diesem und am nächsten Wochenende Infostände durch. Auch in Flörsheim, Hochheim, Sulzbach, Schwalbach und der Kreisstadt Hofheim zeigen wir in diesen Tagen Flagge.

Erfreulicherweise steigt der am Wahlkampfstand gemessene Zuspruch der Bürger, so dass wir zuversichtlich sind, klar zweistellig und als drittstärkste Kraft aus diesen Wahlen hervorzugehen. Im „Altparteieneinerlei“ ist vielen mittlerweile klar, mit welcher Partei alleine tatsächlich eine Veränderung erwirkt werden kann.

Für eine starke, konstruktive und bürgernahe Opposition im Deutschen Bundestag: Am kommenden Sonntag AfD wählen!

Bitte beantworten Sie die folgenden Fragen für sich persönlich:

Wahl-O-Hilfe Teil 1

Wahl-O-Hilfe Teil 2

Haben Sie die 36 Fragen in der Excel-Datei mehrheitlich mit „Ja“ beantwortet? Dann gibt es nur eine Partei, die Sie wählen sollten: Die AfD, die demokratische Alternative für Deutschland! Überrascht? Doch es stimmt! Sie denken wie andere AfD-Wähler und die AfD-Kandidaten. Dann wählen Sie doch auch die AfD! Denn die AfD ist die demokratische Partei, die Ihre Meinungen, Einstellungen und Ansichten teilt und sich dafür auch einsetzt. ALLE Ihre „Ja“-Wünsche sind im AfD-Programm enthalten und werden garantiert beherzigt und vertreten, wenn Sie die AfD wählen!

Trauen Sie sich! Für eine stark(e,) demokratische Opposition! Für ein demokratisches Deutschland!

Haben Sie sich vielleicht auch gefragt, weshalb so wenige AfD-Plakate zu sehen sind? Es gibt einen Grund dafür: Der Wahlkampf der AfD im Main-Taunus-Kreis wird durch den vermeintlichen Volkssport „Plakatbeseitigung“ einer demokratiefeindlichen Minderheit massiv beeinträchtigt. Plakate werden gestohlen, beschädigt oder heruntergerissen. Beispiel Eschborn: Innerhalb eines Wochenendes wurden ca. 3/4 der aufgehängten Plakate wieder entfernt! In anderen Städten und Kreisverbänden ist die AfD ähnlichen Repressionen ausgesetzt. Leider ist dies anscheinend kein berichtenswertes Thema in den Medien. Jetzt erst recht – AfD wählen.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,

zu Recht stellt die SPD fest, dass die Kreisumlage zu hoch ist. Stimmt es aber auch, dass der Kreis sich reich rechnet? Ich bin mir da nicht so sicher..

So wird z.B. bei den Pensionsrückstellungen immer noch mit einem Rechnungszinsfuß von 6% gerechnet. Bei Berücksichtigung des Marktzinses wären 14,6 Mio. € zusätzlich zurückzustellen.

Aber das sind Peanuts im Vergleich zu den Risiken, die sich möglicherweise in den Kreisbeteiligungen verbergen. Ein Blick in das Jahr 2015 mag das verdeutlichen. Der Kreis hat 2015 einen Gewinn von 6 Mio. € erzielt. Der Gesamtabschluss für 2015 weist aber gleichzeitig einen Verlust von 32.Mio. € aus und dabei wurden nicht einmal alle Gesellschaften konsolidiert. Da kann einem schwindelig werden.

Und weiter: In den letzten Jahren sind Millionen in die Kliniken geflossen und trotzdem werden die Kliniken im Abschluss 2016 als Beteiligung mit einem Wert von 1 € angesetzt. Ich halte es nach den bisherigen Erfahrungen für wahrscheinlich, dass auch in Zukunft beträchtliche Mittel für die Kliniken aufgebracht werden müssen. Es gibt keinen Grund für Entwarnung.

Noch ein Anmerkung zu den Beteiligungen: Herr Zyriax hat in der letzten Sitzung des HFA auf die desaströse Lage bei der RMD hingewiesen. Auch das spiegelt sich in der Bilanz noch nicht wider.

Zu guter Letzt möchte ich aus dem Schreiben des Regierungspräsidiums Darmstadt vom Dezember 2016 zitieren: Im Haushaltsjahr 2017 und 2018 reicht der Zahlungsmittelzufluß nicht aus, um die Tilgung von Krediten zu decken.

Armrechnen geht anders.

Die Ursache für die hohen Umlagen, ist bei den Ausgaben zu suchen und diese werden – keiner weiß das besser als Sie – im Kreistag beschlossen.

Ich bin seit einem Jahr Abgeordneter im Kreistag und kann mich an viele Vorschläge aller Parteien erinnern, die Ausgaben des Kreises zu erhöhen wie z.B.

– Die Schaffung der Funktion eines Wohnungsbaukoordinatoren
– Eine weitere bezahlte Kreisbeigeordnete
– Die Umstellung des Fuhrparks auf Elektrofahrzeuge
– W-LAN in öffentlichen Gebäuden
– Jobtickets
– Und heute auch heute wieder: Die Übernahme der Kosten für das Schülerticket unabhängig von der Entfernung

All das hat sicher seine Berechtigung. Ist es aber nötig, dass unser Kreis hunderte von Leistungen anbieten, wie es in dieser aktuellen Broschüre beschrieben wird oder machen wir es uns zu leicht, wenn wir nur ans Ausgeben denken?

Kann mir hier im Saal irgendjemand einen Antrag aus den letzten 12 Monaten nennen, der die Ausgaben des Kreises hätte reduzieren sollen? Nur einen einzigen? (Anmerkung: keine Wortmeldung aus dem Plenum)

Mir ist einer eingefallen und der ist auch noch zufällig von der AfD. Der Antrag nämlich, die Fraktionsförderung zu reduzieren. Dieser Antrag wurde von allen Fraktionen, mit Ausnahme der Linken abgelehnt.

Der Haushalt für das nächste Jahr ist in Planung. Ich würde mir wünschen, dass sich alle Fraktionen Gedanken über Einsparmöglichkeiten machen, damit dann anschließend die Kreisumlage noch einmal gesenkt werden kann. Bei der Gelegenheit könnten Sie sich vielleicht auch Gedanken darüber machen, ob der Kreis mit seinen Beteiligungen nicht ein zu großes Rad dreht. Warum ist der Kreis z.B. an zwei Sparkassen beteiligt?

Ich bin gespannt, auf Ihre Vorschläge.

Die AfD stimmt dem Antrag der SPD zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Wieder einmal ist es ein Info-Stand in Bad Soden, der einen schon fast übermütig werden lässt. Auch diesmal passte wieder alles. Das Wetter, gute Stimmung, ein großartiges Team, welches zahlreichen interessierten und vor allem aufgeschlossenen Bürgern – in teilweise ausgedehnten Gesprächen – Rede und Antwort stand.

Unser Schwerpunkt lag heute bei den Themen Bildung und Familie unter dem Motto „Die Schule ist kein Versuchslabor“.

Im Vordergrund stand die Aufklärung über das systematische Zugrunderichten unseres einst so vorbildlichen Bildungssystems durch linke und grüne Gesinnungsethiker und selbsternannte Bildungskommissare, das verantwortungslose „pädagogische“ Herumexperimentieren mit unseren Kindern. Hier war festzustellen, dass die Wahrnehmung der Bürger dazu sehr unterschiedlich ist und es wichtig erscheint, darüber aufzuklären.

Gegenstand war auch der seit August 2016 verbindliche „Lehrplan Sexualerziehung“ für die Schulen in Hessen.
Lehrer werden zum Werkzeug grüner Gender-Indoktrination.

Schon ab der 1. Klasse sollen Kinder lernen, ihr Denken und Fühlen nicht mehr an der Vater-Mutter-Kind-Familie zu orientieren, sondern an der „sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt“. Eltern haben ausdrücklich kein Mitspracherecht!!!
Dieses Gesetz untergräbt das durch das Grundgesetz garantierte Erziehungsrecht der Eltern und die christlichen Wurzeln unseres Landes.

Fast ausnahmslos teilten die interessierten Eltern unsere Positionen. Wieder ein Zeichen dafür, dass Politik an den Menschen vorbeigemacht wird. Minderheiten dominieren unser Leben. Einigen war dieses Thema allerdings völlig neu und schreckte erst einmal auf und wird sie hoffentlich zum weiteren Nachdenken anregen.
Natürlich kamen wir an den Themen Einwanderung, Islamisierung aber auch Altersarmut und Energiepolitik nicht vorbei. Es sind nun mal Themen, die viele Menschen in unserem Land berühren und verunsichern.

Unsere Bürger erwarten von uns Antworten und Lösungsansätze. Sie fragen ganz konkret: „Warum soll ich sie wählen? Geben Sie mir Argumente!“ Wir blieben und bleiben keine Antwort schuldig!
Eine wichtige Erkenntnis, wir werden war und ernst genommen!

Die Scheu und Ablehnung, weicht mehr und mehr der Bereitschaft, sich doch einmal unsere Positionen anzuhören oder sich zumindest mit Informationsmaterial zu versorgen, uns eventuell doch als politische Alternative in Betracht zu ziehen.
Das macht uns Mut, wir machen weiter!

Heiko Scholz
Beisitzer im Kreisvorstand Main-Taunus