Ein Abschluss des Pandemievertrages mit der WHO geht mit erheblichen Einschränkungen und Verlust der Grundrechte einher. Diese Macht gehört nicht in die Hände einer Institution, die sich über Pharmaindustrie und Privatiers, sowie Geschäftsleute finanziert. Es besteht ein Interessenkonflikt. Der WHO die Macht zu geben, weltweit Menschenrechte zu verletzen, widerspricht jeder Verfassung.
Petition mitzeichnen: Petitionen: Petition 150793 (bundestag.de)
Der hessische AfD-Landesverband hatte auf dem dreitägigen Parteitag den zehnten Jahrestag seiner Gründung gefeiert.
In Königstein wurden erfolgreich 59 Bundesdelegierte gewählt. Auf den vorderen Plätzen rangieren die beiden Landesvorsitzenden Robert Lambrou und Andreas Lichert sowie der Bundestagsabgeordnete Jan Nolte und die Europaabgeordnete Christine Anderson.
Quelle: Parteitag in Königstein: AfD Hessen wählt 59 Bundesdelegierte | hessenschau.de | Politik
++ AfD MTK wählt Direktkandidaten ++
Die AfD Main-Taunus hat am Samstag ihre zwei Direktkandidaten zur Hessischen Landtagswahl gewählt. Für den Wahlkreis 32 tritt Kreissprecher Heiko Scholz an. Scholz ist von Beruf Lehrer, seit 2018 Mitglied des Hessischen Landtags und bildungspolitischer Sprecher der AfD Fraktion. Er ist zudem stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hofheimer Kreistag. Als fünffacher Vater sind im insbesondere die Themen Bildung und Familie wichtig. Er möchte, dass Kinder ohne ideologische Indoktrination in Freiheit aufwachsen können und mit bestmöglicher individueller Förderung auf ein selbstbestimmtes Leben vorbereitet werden. Für den Wahlkreis 33 tritt der Flugkapitän im Ruhestand Gerhard Bergmann an. Er ist ein langjähriges und erfahrenes Parteimitglied, Kreisbeigeordneter im Main-Taunus-Kreis und trat auch zur Bundestagswahl 2021 als Direktkandidat für die AfD an. Seine Schwerpunkte sind sowohl innere Sicherheit als auch Sozialpolitik, wobei er sich insbesondere gegen eine um sich greifende Gleichmacherei und für eine leistungsorientierte, auf Vernunft basierende Gesellschaft einsetzt.
Die weltweit sicherste Kernenergie wurde am 15. April in Deutschland abgestellt. Eine einst führende Industrienation ignoriert die Physik und setzt trotz fehlender Grundlast und Speicher auf mehr Wind und Solar. Unabhängig davon, dass wir nun mehr Kohle verfeuern und Atomstrom aus den Nachbarländern einkaufen, braucht es mehr und mehr Flächen für Windräder. Bald auch in Niedernhausen? Wohl im Oktober könnte es diesbezüglich zu einem Bürgerentscheid kommen. Die AfD spricht sich klar für einen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke in Deutschland aus gegen einen zunehmenden Flächenverbrauch durch Windräder mit all ihren Nachteilen für den Strommarkt, Mensch und Natur. Wir brauchen einen sicheren und zuverlässigen Energie-Mix, der uns konstant und vom Ausland unabhängig mit bezahlbarem Strom versorgt.
Quelle: https://www.fnp.de/lokales/main-taunus/eppstein-ort69313/niedernhausen-eppstein-stadt-will-windkraftflaeche-mit-dem-nachbarn-entwickeln-92216240.html
Deine Stimme zählt, unterzeichne die Petition mit.
Liebe Freunde,
der Frühjahrsempfang unseres Kreisverbandes war ein großer Erfolg!
Fast 100 Gäste lauschten den hervorragenden und kurzweiligen Reden von Mariana Harder-Kühnel (MdB), Martin Reichardt (MdB) und Dr. Maximilian Krah (MdEP).
Diese waren nicht nur überaus informativ, nein, sie machten den Anwesenden vor allem Mut und gaben Zuversicht angesichts des Wahnsinns wahrnehmbarer europa- und bundespolitischer Wirrungen.
Ein herzliches Dankeschön an alle, die zum Gelingen dieses Empfanges beitrugen!
Von diesem Abend werden wir noch lange zehren!
Es war mir eine große Freude diesen schönen Abend moderieren zu dürfen und freue mich bereits auf das nächste Mal.
Euer Heiko Scholz
Im Namen des Kreisvorstandes der AfD im Main-Taunus-Kreis
„2015 darf sich nicht wiederholen“, so sagten es sämtliche Politiker über die chaotischen Zustände nach Merkels illegaler Grenzöffnung. Doch die Jahre 2022 und 2023 übersteigen sowohl die Zahlen als auch das Chaos nochmals deutlich. Wieder einmal wurde ein Versprechen gebrochen und wieder einmal übernimmt niemand dafür die Verantwortung. Die Zeche zahlen ausschließlich die Bürger.
Innenministerin Faeser fordert nun noch mehr Unterkünfte in den Kommunen. Sie möchte eine größere Reserve an Kapazitäten schaffen, um weitere Migranten aufnehmen und verteilen zu können. Damit verbunden: Höhere Belastung in den Kommunen, noch mehr Druck auf den ungemein angespannten Wohnungsmarkt, höhere Unsicherheit und weiter massiv steigende Kosten. Das Ganze in einem Land, in dem die Finanzen angespannt sind wie nie, das Rentenniveau kontinuierlich sinkt und die Inflation den Wohlstand massiv erodieren lässt.
Es gibt nur eine Lösung, die wir seit Bestehen der AfD fordern: Schluss mit dem Abwälzen der Probleme auf die Bürger, sondern Bekämpfung der Ursachen! Schutz der Grenzen gegen illegale Einwanderung, konsequente Abschiebung von Ausreisepflichtigen und Beendigung aller Anreize zur Einwanderung in die Sozialsysteme. Wir wollen das Ende der permanenten Ausnahmesituation und dass die bestehenden Gesetze endlich zur Anwendung kommen.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nancy-faeser-verlangt-reserve-an-fluechtlingsunterkuenften-18728139.html
Gerade eine Woche ist es her, dass Landrat Michael Cyriax, gemeinsam mit den Bürgermeistern des Main-Taunus-Kreises, einen Brandbrief verfasst hat. Die Situation sei in Folge des ungebremsten Zustroms an Migranten unhaltbar. Schon beruft Innenministerin (und neuerdings auch Hessens SPD-Spitzenkandidatin) Nancy Faeser den nächsten Asylgipfel zwischen Bund und Kommunen ein. Sie selbst hatte erst kürzlich die dringend nötige Verschärfung der EU-Abschiebepläne EU abgelehnt. Nun soll die Lösung – wie kann es anders sein – erneut in der üppigen Verteilung von Steuergeld liegen. Vergessen wird dabei, dass auch noch so viel Geld keinen Platz, kein Personal und keine Ressourcen schafft. Der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, brachte es – bei aller Kritik an seiner Person – auf den Punkt: „Unser Herz ist weit, doch unsere Möglichkeiten sind endlich“! Dazu gehört auch der Umstand, dass wir über Jahrzehnte immense Summen an Geld und massenhaft Platz für nicht asylberechtigte Personen bereitgestellt haben und nun über keinerlei Kapazitäten mehr verfügen. Wirklich hilfsbedürftigen Menschen können wir nun nicht mehr helfen. Das ist eine Schande. Um den sozialen Frieden, die Sicherheit und die Menschenwürde zu wahren, fordern wir für den Main-Taunus-Kreis einen offiziellen Zuzugsstopp von Asylsuchenden. Dieses System der unendlichen Umverteilung ist bereits krachend gescheitert und sprengt sowohl den Wohnungsmarkt wie auch unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Es geht nicht mehr!
Quelle: Migrationspolitik: In dieser deutschen Zukunftsfrage muss der Kanzler ran – WELT
Deutschland und die EU verzichten weiterhin auf effektiven Schutz der Grenzen, was die ungezügelte Migration weiterhin begünstigt. Immer mehr Zuwanderer kommen aus Arabien, Afrika und der Ukraine nach Deutschland, viele von ihnen auf nicht legale Weise. Sie treffen hier in großer Zahl auf einen ohnehin extrem angespannten Wohnungsmarkt, der bereits für die eigenen Bürger nicht genügend Wohnraum bietet. Das Ergebnis: Die Kreise müssen die verfehlte Einwanderungspolitik ausbaden und werden vom Bund dazu gezwungen, eine immer größere Zahl an Migranten aufzunehmen und unterzubringen. Im Main-Taunus-Kreis werden nun zu diesem Zweck neben der Kreisverwaltung in Hofheim neue Wohncontainer errichtet. Die bestehenden Probleme von Betreuung über Erziehung bis hin zu Kriminalität werden dadurch weiter verstärkt, ebenso wie die bereits jetzt kaum mehr bezahlbaren Preise für Wohnraum. Migration ist eines der zentralen Themen und überfordert Deutschland auf allen Ebenen. Insbesondere die völlig ausufernden Kosten sind für die Sozialsysteme schon lange nicht mehr tragbar. Vor dem Hintergrund sinkender Reallöhne, sinkender Renten und einer immer schlechter funktionierenden Infrastruktur sagen wir als AfD: Schluss mit illegaler Migration und keine Anreize für die Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Wir brauchen endlich klare Regeln.